Bezirksbeirat Heidelberg 14.10.2010

Samstag, 10. Juli 2010, 12 bis 20 Uhr




> via Stadt Heidelberg

Verein Alt-Heidelberg
32. Brückenfest


Samstag, 03. Juli 2010, 13.00 bis 24.00 Uhr und
Sonntag, 04. Juli 2010, 11.00 bis 22.00 Uhr

Brückenvorplatz – Steingasse - Haspelgasse

Bastian Semm singt Lieder aus seinem Johnny Cash - Programm
"Musikverein Wiesenbach", Samstag 13.00 – 17.00 Uhr
"The Starfighters", Samstag 18.00 – 22.00 Uhr

"Arbeitsgerichts-Jazzband Rheinland-Pfalz", Sonntag 12:00 – 15.30 Uhr
"Fritz Neidlinger & Band" Sonntag, 16.30 – 20.00 Uhr

Kinderflohmarkt in der Haspelgasse, Samstag 12:00 – 16:00 Uhr

Info-Stand Verein Alt-Heidelberg
Für Getränke und Verzehr sorgt der Verein Alt-Heidelberg

Der Verein Alt-Heidelberg im Internet:
> www.altheidelberg.org

Lebendige Altstadt

Großes gemeinsames Altstadtfrühstück
unter dem Schloss

via www.rnz.de

Würzner: „Die Altstadt wird jetzt Chefsache"

Heidelberg. Oberbürgermeister Eckart Würzner macht die Altstadt-Problematik zur Chefsache. Damit reagiert er auf die sich häufenden Beschwerden über Lärm, Randale und Dreck, wie sie in einer großen Bürgerversammlung mit über 250 Teilnehmern vor eineinhalb Wochen geäußert wurden. [...]. Dem widerspricht Würzner im RNZ-Interview und kündigt eine harte Haltung der Stadt an, die offensiver als bisher gegen die Zustände vorgehen will.

Haben Sie sich vor eineinhalb Wochen bei der Bürgerversammlung gedrückt?
Ich stelle mich jeder Diskussion. Ich gehe zu jeder Einladung, sofern sie rechtzeitig eingegangen ist, denn ich suche den Dialog und das Gespräch. Ich weise ausdrücklich die Behauptung zurück, dass es von mir eine Anweisung gegeben hat, dass dieser Termin von der Stadtspitze nicht wahrgenommen werden sollte.

Warum ist sonst niemand aufgetaucht?
Ich musste mich, gerade nach den Sommerferien und nach der Einführung des neuen Gemeinderates, um viele andere Aufgaben kümmern, [...].

Hätte denn der zuständige Bürgermeister Erichson hingehen können?
Das stand nie in Abrede, ich stelle so etwas jedem Dezernenten frei. Aber ich gebe zu, dass es uns zum damaligen Zeitpunkt nicht so klar war, dass ein so deutlicher und dringender Handlungszwang besteht. [...].

Kamen Sie deswegen nicht, weil sie sich in einer Unterschriftenliste von Anwohnern geschmäht fühlten?
Als OB darf man nicht zu empfindlich sein, harte Worte richten sich nicht gegen meine Person, sondern gegen meine Funktion. Wobei ich den Stil mancher Äußerungen und Transparente nicht billige.

Wie ernst ist denn die Situation in der Altstadt?
Es ist nicht einfach, in der Mitte einer urbanen Stadt eine lebendige Kneipenszene und wohnen in der Nähe zu vereinen – [...]. Wegen der zunehmenden Beschwerden über Lärm oder Urinieren haben wir den Kommunalen Ordnungsdienst mit sechs Mitarbeitern eingeführt, der jetzt auf acht aufgestockt worden ist, um der Polizei bei der Eindämmung der Ordnungswidrigkeiten in der Altstadt und auf der Neckarwiese zu helfen. Aber ich gebe zu, dass sich die Situation in der Altstadt nicht deutlich verbessert hat. Und ich gebe zu, dass mir das vorher nicht so klar war.

Machen Sie die Altstadt-Problematik jetzt zur Chefsache?
Ja, denn ich halte es für zwingend. Die Situation macht es erforderlich, dass die Verwaltungsspitze direkt eingreift. Deswegen habe ich angeordnet, dass die rechtlichen Vorgaben wie die Außenbewirtschaftung und die Sperrzeiten zwingend einzuhalten [...]. Das kann bis zum Konzessionsentzug gehen.[...].

Die Anwohner erwarten sofortige Hilfe, wann kommt die?
Zunächst durch meine Anordnung, auch wenn das nur ein Baustein von vielen ist. Im ersten Schritt geht es um die konsequente Einhaltung der rechtlichen Regelungen. Dazu gehört auch, dass sich die Wirte sich ihrer Verantwortung bewusst werden, für ausreichend Toiletten zu sorgen. Und die müssen in einem Zustand sein, dass man sich überhaupt drauf traut. [...].

Wird denn der Kommunale Ordnungsdienst auch nach 2 Uhr präsent sein, wie es die Anwohner fordern?
Er ist ja nur eine Ergänzung zur Polizei, denn eigentlich kann nur die Polizei effektiv mit alkoholisierten Altstadtgästen umgehen, ihnen einen Platzverweis erteilen und sie notfalls in die Ausnüchterungszelle bringen. Aber ich bin offen für eine Verschmelzung des Ordnungsdienstes mit dem "alten" Gemeindevollzugsdienst, [...].

Hat die Stadt in der Vergangenheit das Problem ernst genug genommen?
Dass die Situation in Teilen der Altstadt so nicht mehr vertretbar ist, wurde mir nicht so vermittelt – denn ich bin abends meist auf Dienst-Terminen und kaum in der Altstadt. [...]. Das Alarmierende ist aber, dass sich in den letzten 20 Jahren weniger die Kneipendichte verändert hat als vielmehr das Verhalten einiger junger Erwachsener, die viel zu viel trinken.

Die Altstadt war noch nie ein Kurpark. Was hat sich in den letzten Jahren verändert?
Die Leute gehen wesentlich später aus. Viele aus dem Umland kommen mit dem letzten Zug in der Altstadt an und fahren mit dem ersten morgens volltrunken heim. [...]. Und das verschärft sich auch noch dadurch, dass wir als Stadtverwaltung das Trinken in der Öffentlichkeit und den Verkauf von Alkohol aus Kiosken heraus bisher nicht verbieten konnten. Da hat uns das Land im Regen stehen lassen, indem wir die rechtlichen Grundlagen nicht bekommen haben, dagegen vorzugehen. Wenigstens dürfen wir ab dem 1. Januar alle Kioske schließen – was wir sofort tun werden.

Mal ehrlich: Möchten Sie gern in der Altstadt wohnen?
Ich habe früher gern in der Altstadt gewohnt, als ich als Student noch öfters unterwegs war, aber in meinem Alter macht man das nicht mehr so oft. [...] Auch wenn Kneipen zur Altstadt gehören, darf die Altstadt nicht unter ihnen leiden.

Würzner nimmt sich die Wirte vor
Gestern gab OB Eckart Würzner die ausdrückliche Anweisung, dass der Kommunale Ordnungsdienst die Außenbewirtschaftungs- und die Sperrzeiten streng überprüft – Zuwiderhandlungen können sogar mit Konzessionsentzug geahndet werden. In einer Anordnung, die der RNZ vorliegt, kassiert Würzner die verkürzten Sperrzeiten [...], falls es Beschwerden gibt. Generell werden "wegen der hohen Lärmbelastungen keine weiteren Sperrzeitverkürzungen gewährt" – also sollten alle Kneipen wochentags bis 2 Uhr und wochenends bis 3 Uhr schließen. Die Außenbewirtschaftung ist nur noch bis Mitternacht zulässig – was scharf kontrolliert werden soll.

Ab dem 1. Januar ist der Verkauf von Alkohol nach 22 Uhr verboten – das gibt der Stadt die Handhabe, die Kioske, in denen sich bisher die "Rucksacktrinker" eingedeckt haben, zu schließen. Der Kommunale Ordnungsdienst soll schwerpunktmäßig in der Altstadt eingesetzt werden, [...]. In den nächsten Tagen will Würzner mit Polizeidirektor Bernd Fuchs über mehr Polizeipräsenz in der Altstadt reden. Und schließlich will Würzner selbst den Runden Tisch leiten, um dort ein Gesamtkonzept für die Altstadt zu erarbeiten.


Von Micha Hörnle (Foto: Hoppe)
> via www.rnz.de (Datum/Aufruf: 08.10.09)

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Presseerklärung LindA
zu Gesprächskreis: "Leben in der Altstadt"

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Veranstaltung 28.09.09,

Theodor-Heuss-Realschule

Protokoll: Erstellt von Prof. Dr. Arnold Werner-Jensen
(So wie wahrgenommen. Richtigstellungen und Ergänzungen sind erwünscht.)

Ort: Turnhalle der Theodor-Heuss-Realschule Heidelberg
Zeit: 20.05 Uhr - 22.10 Uhr
Moderation: Dr. Karin Werner-Jensen
Teilnehmer auf dem Podium: siehe Forderungskatalog

Begrüßung: Publikum (sehr zahlreich, mindestens 250!),
Stadträte/Stadträtinnen: Paschen (GAL), Faust-Exarchos (GAL), Werner-Jensen (SPD), Spinnler (SPD) (SPD trägt Forderungskatalog voll mit); Dr. Trabold (FDP), (Dr. Ursula Lorenz, entschuldigt, weil kurzfristig verletzt, FWV trägt aber Forderungskatalog voll mit); Frau Hilde Stolz, Dr. Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke/Die Linke, tragen die Forderungen der 'Linda' voll mit.

Andere StadträtInnen entschuldigt, da bei den anderen Fraktionssitzungen nach den Wahlen stattfinden.

Podium: Hauptkommissar Schätzle
Vertreter der Stadtverwaltung (abgesagt),

Alle Gruppierungen und Initiativen der Altstadt (jeweils ein Vertreter einzeln vorgestellt).

Ziele und Themen der Veranstaltung:
Lärm, Randale, Schmutz, „Dampf ablassen“, Forderungskatalog vorstellen und beschließen .

Verlesen einzelner die Initiative unterstützender Statements
Hotel Ritter
Wir wollen hier arbeiten und leben, nicht nur schlafen (8 Stunden).
Ausgleich innerhalb der Stadt, Dialog statt Konfrontation.
Zur Zeit Ausverkauf der Altstadt auf Kosten der Bewohner.

Anmerkungen zur Entstehung und Organisation von LINDA: 5 vorbereitende Sitzungen seit August.

Bild der Stadt in der Öffentlichkeit
Forderungskatalog, unterstützt von allen Initiativen.

„Wir wollen hier in der Stadt wohnen bleiben, ohne uns wird die Stadt ärmer und leerer“.

Jeder kann mitmachen, die Arbeit von LINDA geht weiter.

Ferner: Wir brauchen ein Bürgerhaus in der Altstadt!

Kurze Vorstellung der VertreterInnen der einzelnen Initiativen und übrigen TeilnehmerInnen auf dem Podium mit ihren jeweiligen Anliegen und inhaltlichen Schwerpunkten
(siehe Teilnehmerliste).

Diskussion über die Themen mit dem Plenum:
Einzelne Beispiele aus der Altstadt, angesprochenen von betroffenen Bürgern: u.a. Versuche der direkten Kontaktaufnahme mit einzelnen Wirten (vergeblich, wegen Lärm in der Kneipe), Differenzierung zwischen Hotels und Restaurants, die selber betroffen sind und die deshalb bereits Gäste verlieren; viel zu geringe Präsenz der Polizei, am Wochenende zu wenige Streifen, und sie kommen in bestimmten Bereichen gar nicht durch. Hinweis auf bestehende, sehr detaillierte Polizeiverordnungen, insbesondere zum Lärm usw. (zitiert).
Vorschlag: Klage mit Details (Fotos, Uhrzeit usw.).

Stellungnahme Hauptkommissar Schätzle: Wir haben nicht kapituliert, Nachtdienst bis morgens 6 Uhr, 4 Streifenwagenbesatzungen, müssen Prioritäten setzen (Straftaten gegenüber Ruhestörung), warum braucht die Zeit so lange bis zum Ort?, auch für Ordnungsstörungen zuständig, aber nicht „in der ersten Reihe“; „es gibt genügend Möglichkeiten, das Urinieren und die Ruhestörung einzuschränken“ (Außenbewirtschaftung begrenzen, Fenster schließen usw.).

Rechtsanwalt Dänekamp: Das Kernproblem liegt bei der Stadtverwaltung, was sie genehmigt: Problem der Junggesellenabschiede. Zu den vergeblichen (höflichen mehrfachen Beschwerden und Einladungen an die Stadt: man darf von einem (Ober)Bürgermeister erwarten, dass er dann zu einer solchen Veranstaltung erscheint. Beispiel Rieu: Es geht nicht um die Musik (und um Geschmack), sondern es geht um die Belästigung insgesamt (insbesondere für die Anwohner des Kornmarktes). Delegation von hoheitlichen Rechten an Dritte (private Ordnungsdienste) sind rechtlich nicht zulässig.

Weitere Stimmen aus dem Plenum ( auch zu Randale und Sachbeschädigung sowie Verunreinigung):
Weniger ein rechtliches und polizeiliches Problem, stattdessen haben wir ein gesellschaftliches Problem. Wir müssen bei den Gastwirten ansetzen, der Mehrzahl von denen ist es völlig gleichgültig, wie sich die Heidelberger fühlen, sie müssen Umsatz machen. Man müsste stattdessen die Betreiber zur Kasse bitten bei Verstößen. Früher gab es zahlenstarke Polizeirazzien in der Unteren Straße. Gegenstimme vom Wirt der Destille: „Wir sind ja immer an allem Schuld“.

Vorschlag Werner-Jensen: Wir brauchen wieder Wertevermittlung. Frage an HK Schätzle: Wie kann man Strafanzeige stellen bei Lärmbelästigung? Polizei: Wir leiten die Beschwerde an die Behörde weiter. Im Juli 25 Beschwerden bei der Polizei - Publikum: nicht mehr, weil wir inzwischen frustriert sind. Frage zum Kornmarkt: 92 Tage mit Veranstaltungen im Jahr, fühlt sich allein gelassen von der Stadtverwaltung, keine Reaktion. – Der öffentliche Raum wird besetzt bzw. benutzt, Plädoyer für mehr Bürgerinitiative und eigener Aktivität. Wie können wir uns in Fällen von Gewalt verhalten, wenn ein Verunreiniger angesprochen wird. Frau Hohenadel: Bericht über ihre Erfahrung mit A. Rieu, Anfrage bzw. Beschwerde bei der Stadt, Auskunft: 65 Veranstaltungen auf dem Kornmarkt, außerdem Probleme mit Burschenschaftlern (Lautstärke), Wunsch nach einem Nachtwächter! – Altstädterin: zum ersten Mal Hoffnung wegen dieser Veranstaltung, dass etwas erreicht wird, wohnt seit 1982 hier. Stadt, Presse und Polizei sagen immer dasselbe, durchweg schlechte Erfahrungen bei persönlichem Einschreiten (offen Fenster, Polizei fährt vorbei ohne Reaktion). Trio aus Stadtverwaltung, Polizei und Kneipen sind nun hoffentlich endlich einmal gesplittet.

Neu-Anwohner vom Kornmarkt: Will künftig mit seiner Tuba gegen Rieu und ähnliche anspielen. Solidarische Handlungen und Aktionen angemahnt von Betroffenen. – Altstadtbewohner: Thema Sperrzeiten (zu kurz). – Warum werden Konzerte am Philosophenweg und ähnlich immer ganz schnell verboten und in der Altstadt passiert nichts. – Problem: Rauchergesetze haben die Altstadt zusätzlich laut gemacht.

Prof. Dr. Georg Hoffmann: „Lärm macht krank“ – Anmerkungen aus medizinischer Sicht, Lärm ist gesundheitsschädigend, zusätzlich bei Störungen des Nachtschlafes sehr schädigend. – Erfahrungsbericht eines aus der Altstadt weggezogenen Anwohners (Stressfaktor).

Aktion einer der Initiativen angeregt: Tuch aus dem Fenster hängen, wer sich belästigt fühlt (Vorschlag 2. Oktober).

Eigeninitiativen grundsätzlich befürwortet; Hinweis auf stadtpolitisches Problem („Leitbild“), die Stadtverwaltung sollte sich hierzu äußern und die (wenigen) störenden Wirte bändigen. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirte aber haben sich nicht bewährt.

Anregungen: Bürgeransprechpartner/Bürgeranwalt, außerdem Notrufnummer für die Altstadt, Lärmmessungen. –

Guntermann: Zur Problematik der Runden Tische allgemein, Thema Tunnel: „grätenähnliche“ Erschließung der Altstadt (Nebenstraßen!), Beleuchtungskonzept: helle Straßen locken zusätzliche Menschen an. – Schätzle: Polizei können nicht für alle Eventualitäten da sein, Runde Tische bringen ins Gespräch. Polizei erlässt keine Verordnungen, sie kann nur ihre Einhaltung überwachen.

Schlusswort Franz Dänekamp: Dank an Dr. Werner-Jensen für Einsatz bei der Vorbereitung und Organisation. Dank an Vertreter/Innen der Initiativen für langjährigen Einsatz, Dank und Respekt an Hauptkommissar Schätzle für sein Kommen in die „Höhle des Löwen“, Dank an alle Helfer/innen bei der Vorbereitung dieser Veranstaltung. Dank an das Publikum für das große Engagement.
Wir werden OB Würzner auch weiterhin einladen, und wenn er nicht kommt, kommen wir zu ihm, alle gemeinsam.

via www.morgenweb.de

"Wir haben davor nicht kapituliert"

Polizei verteidigt sich in einer emotionsgeladenen Bürgerversammlung dagegen,
nicht entschieden gegen Ruhestörer vorzugehen

"Lärm, Dreck, Randale": Auf diese Stichworte reduziert Karin Werner-Jensen das Problem in der Altstadt, das den Bewohnern auf den Nägeln brennt. Rund 300 waren Montagabend zu einer Versammlung, die von der SPD-Stadträtin moderiert wurde, in die Turnhalle einer Schule in der Plöck gekommen [...]. Eingeladen hatte "Linda" (kurz für "Leben in der Altstadt"), ein Zusammenschluss der dort ansässigen Initiativen.

Deren Vertreter saßen auf dem Podium, zusammen mit Polizei-Pressesprecher Norbert Schätzle. Ein Stuhl blieb frei: Bürgermeister Wolfgang Erichson hatte abgesagt, weil aus den Reihen der Altstädter ein Wurfzettel mit der Forderung "Der OB muss weg" ins Rathaus geflattert war. "Zu keinem Zeitpunkt wurde in der Gruppierung etwas Derartiges gesagt", betonte Werner-Jensen [...].

Mangels eines städtischen Vertreters fiel Polizei-Pressesprecher Schätzle die Rolle des Buhmanns an diesem Abend zu [...]. "Bei uns werden Zuständigkeiten nicht hin- und hergeschoben", versuchte Schätzle einen Vorwurf zu entkräften. Es sei klar geregelt, wofür die Polizei und wofür der Kommunale Ordnungsdienst zuständig sei.

"Wir haben vor der Situation nicht kapituliert", stellte Schätzle klar. Schon seit Jahren würden regelmäßig Streifen in die Altstadt geschickt: [...] Ein Kollege schiebe auf der Wache Dienst, acht seien draußen. Wenn es eine halbe Stunde dauere, bis die Polizei wegen einer Ruhestörung komme, seien die Beamten anderswo beschäftigt gewesen: "Straftaten haben Priorität."

Werner-Jensen stellte zwar klar: "Wir wollen einen Dialog und keine Konfrontation." [...]. "Als ich bei der Polizei angerufen und gesagt habe, dass ich gleich verprügelt werde, hieß es, dass es nur drei bis fünf Streifen gebe und dass ich mich beim Land beschweren soll", so ein Anwohner der Krämergasse. "Und als ich sagte, dass gerade sämtliche Außenspiegel abgetreten werden, fragte man mich, ob ich mir noch nie überlegt hätte, aus der Altstadt wegzuziehen." Schätzle wollte das erst überprüfen, bevor er dazu Stellung nimmt. Im Juni habe es jedoch nur 25 Beschwerden aus der Altstadt gegeben. Ein [...] Bewohner [...]: "Die Leute rufen nicht mehr an, weil sie frustriert sind." Das wollte dann auch Schätzle nicht ausschließen.

Mannheimer Morgen, Simon Scherrenbacher, 30. September 2009

> via www.morgenweb.de (Datum/Aufruf: 30.09.09)

Heidelberg: Hitzige Diskussion um Ruhestörer in der Altstadt

29.09.09, 14:44
Heidelberg. Eine zum Teil hitzige Diskussion über Ruhestörer in der Altstadt haben sich Bewohner bei einer Bürgerversammlung am Montagabend mit der Polizei geliefert. Pressesprecher Norbert Schätzle widersprach dem Vorwurf, dass die Zuständigkeiten zwischen der Polizei und dem Kommunalen Ordnungsdienst hin- und hergeschoben würden. Wenn es eine halbe Stunde dauere, bis Beamte [...] kommen, seien sie anderswo beschäftigt gewesen: „Straftaten haben Priorität.“ (kjs)

> via www.morgenweb.de (Datum/Aufruf: 29.09.09)

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