LindA - Leben in der Altstadt

Dr. Karin Werner-Jensen
Vertreterin von LINDA/Stadträtin

17.11.2009


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Eckart,

im Namen der Bürgerinitiative Leben in der Altstadt, LindA, und auch im besonderen Namen der LindA-Sprecher im von der Stadt einberufenen „Runden Kreis“, den Herren Elmar Bringezu und Rechtsanwalt Franz Dähnekamp, mit denen der Inhalt dieses Briefes abgesprochen ist, darf ich Ihnen schreiben.

Ende der letzten Woche hatten wir wieder große LindA-Sitzung. Themen waren: Rückmeldung zum „Runden Tisch“, Korrespondenz aus der Vergangenheit zwischen Stadtverwaltung und Bürgern der Stadt und Wünsche für das weitere Vorgehen am neuen „Runden Tisch“.

Einhelliger Wunsch von LindA ist, nicht noch einmal dasselbe Verfahren, das 2005 (fast) ergebnislos gelaufen ist, zu wiederholen. Für externe Moderatoren sehen die BürgerInnen der Altstadt deshalb auch keine Notwendigkeit. Vielmehr wünschen sie sich den Dialog mit dem Oberbürgermeister, der Verwaltung und der Polizei, um über die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Regelungen, die Kontrolle, den Vollzug und Konsequenzen bei Nichteinhaltung zu sprechen.

Irritationen entstanden beim „Runden Tisch“ bei LindA, weil der zwischen mir und Herrn Köster besprochene Brief an LindA eine andere Tagesordnung enthielt, als die festgelegte und nicht diskutierte der Moderatoren. In dem mit Herrn Köster abgesprochenen und von Ihnen unterschriebenen Brief heißt es:

Geplant sind folgende Tagesordnungspunkte:
1. Begrüßung/Vorstellung der Teilnehmer
2. Vorgehen/Rahmenbedingungen für den Gesprächskreis
3. Ist-Situation
4. Forderungen aus der Altstadt
5. Ziele/Maßnahmen zur Verbesserung der Situation

Uns ging es um Punkt 2: Hätten wir auf der gemeinsamen Sitzung gleich zu Anfang über die Modalitäten der Sitzung gesprochen, so hätten Sie erfahren, daß LindA keine Blättchenspiele mehr an eckigen Tischen zur Erarbeitung der wichtigsten Themen machen möchte. Diese Vorarbeit ist bereits geleistet: In einem „Runden Tisch“ der Verwaltung mit den BürgerInnen der Altstadt 2005, in jahrelangen Korrespondenzen zwischen Stadt und Bürgerschaft und jetzt noch einmal in LindA-Sitzungen ab August 2009, deren Ergebnis ein „Forderungskatalog“ ist, der Ihnen zugestellt wurde.

Herr Dr. Goetze stellte deshalb beim letzten „Runden Tisch“ für BIEST (er hatte sich übrigens versprochen und „LindA“, anstatt BIEST gesagt, wie er uns bei der letzten LindA-Sitzung mitgeteilt hat) folgende Fragen:

1. Welche Maßnahmen hat die Stadt bisher (seit dem ersten „Runden Tisch“) ergriffen?
a. Welche waren erfolgreich?
b. Welche waren nicht erfolgreich?

2. Was plant die Stadt künftig zu tun?
a. Ordnungsmaßnahmen zur Schadenbegrenzung?
b. Planungsmaßnahmen, um die Rahmenbedingungen zu verändern / zu verbessern?
c. Bebauungsplan, Plätzekonzept, Außenbewirtungskonzept)

Nun kann man über den Zeitpunkt seiner Intervention und auch die Form verschiedener Meinung sein – wir sprachen bereits darüber. Liest man aber in Briefen der Verwaltung an die Bürgerschaft nach (siehe heute gesondert zugesendete Mail von uns an Sie), so kann man den großen Ärger der LindAner auf die Verwaltung verstehen. Denn von dem, was zugesagt wurde, ist nahezu nichts umgesetzt worden! Und die Inhalte, die bereits von Seiten der Verwaltung in den Schreiben der Vergangenheit an die „Bürger für Heidelberg“ zugesagt worden sind, müssen nicht noch einmal Teil der Diskussion sein!

Die oben genannten Punkte sind denn auch für LindA entscheidend, wobei ein Bebauungsplan inzwischen beschlossen ist und ein Plätzekonzept Thema der heutigen Gemeinderatssitzung sein wird.

Die von Herrn Dr. Goetze formulierten Punkte entsprechen übrigens dem, was ich in Vorgesprächen mit Herrn Köster bereits besprochen hatte: nämlich für den „Runden Tisch“ den LindA-Forderungskatalog zu Grunde zu legen und uns zu sagen, was davon wann wie und in welcher Reihenfolge umgesetzt wird. Dies alles sind Fragen an die Verwaltung, bzw. an die Polizei und betrifft im Wesentlichen den Vollzug und die Kontrolle dessen, was ohnehin rechtlich festgelegt ist.

Herr Köster hat sich übrigens in mehreren Vorgesprächen sehr bemüht, die Interessen der Verwaltung und der Bürgerinitiativen zusammenzuführen: Er hatte den Forderungskatalog auf der Sitzung an alle ausgeteilt, unsere gemeinsam erarbeitete Tagesordnung und Unterlagen an die Moderatoren ausgegeben und ihnen wohl auch schon gesagt, was ich ihm im Namen von LindA mit auf den Weg gegeben hatte: Wir brauchen keine Metaplanspiele zur Erarbeitung der Ziele, die haben wir schon erarbeitet. Allerdings ließen die Moderatoren keinen Widerspruch zu, was die LindAner zusätzlich aufgebracht hat.

Auf die Anregung von Herrn Dänekamp und mir wird es nun ein Vorgespräch zu dem „Runden Tisch“ über Verfahrensfragen und auch Inhalte geben, dem wir erwartungsvoll entgegen sehen und dort auch die Anregungen der BürgerInnen aus unserem Kreis mit einbringen werden.

Freundliche Grüße, Karin Werner-Jensen