LindA - Leben in der Altstadt

Presseerklärung
Austritt aus dem Innenstadtforum 10. Juni 2008

Nachdem wir, die Initiative Lebenswerte Altstadt (ILA) und der Verein Bürger für Heidelberg, an den ersten drei Sitzungen des Innenstadtforums und an der Informationsreise nach Maastricht in der Hoffnung teilgenommen haben, unsere Sichtweise in die Diskussion einbringen zu können, sehen wir, dass es nicht möglich ist, unseren Vorstellungen und Argumenten auch nur ansatzweise Gehör zu verschaffen. Wir sehen uns daher gezwungen, aus dem Innenstadtforum auszutreten.

Im Einzelnen gibt es für diesen Schritt folgende Gründe:
1. Die Diskussion war nie ergebnisoffen, denn die Zusammensetzung des Forums nimmt das Ergebnis weitgehend vorweg. Den Einzelhandel in der vorgesehenen Form stärken zu wollen, hätte gravierende Folgen für den gesamten Lebensbereich Altstadt. Die Altstadt wird zur bloßen Kulisse eine Shopping-Erlebnisses degradiert; wesentliche andere Aspekte der Altstadt (Wohnen, Kultur, Bildung, Verkehr, Arbeit, ...) werden ausgeklammert.

In ein Grundsatzgespräch über die geplanten Veränderungen in diesem Stadtteil müssten deshalb alle diejenigen Personengruppen einbezogen werden, die davon mittelbar oder unmittelbar betroffen sind. In ein solches Innenstadtforum gehören infolgedessen u.a. Elternbeiräte, Lehrer, Mitarbeiter von Kindergärten und Kindertagesstätten, Mieter, Vertreter der Kirchengemeinden, von Universität und Forschungsinstituten, von Kunst und Kultur,
etc.

Solange das Forum keine ausgewogene Zusammensetzung aufweist, spiegeln die Abstimmungen und Beschlüsse nur die Meinungen der Interessengruppen wider, die teilnehmen durften. Auf dieses Problem haben wir bereits in der ersten Sitzung hingewiesen.

2. Die Notwendigkeit zusätzlicher Verkaufsflächen in der Altstadt wurde stillschweigend vorausgesetzt. Eine grundsätzliche Diskussion darüber, ob Heidelberg überhaupt mehr Einkaufsflächen benötigt, wurde nicht zugelassen. Das Forum befasste sich lediglich mit der Frage nach einem geeigneten Standort und der Größe für ein Kaufhaus oder ein Einkaufszentrum. Es konnte in den Sitzungen des Forums weder auf das Gutachten der GMA (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung, Ludwigsburg) eingegangen werden, das durchaus andere Schlüsse als die im Innenstadtforum diskutierten nahelegt, noch auf das Ergebnis einer Umfrage der ILA, bei der sich rund 80 % der befragten Einzelhändler gegen eine Ausweitung der Verkaufsflächen in der Altstadt aussprachen.

Auch die Studie, die das Institut GIM (Gesellschaft für Innovative Marktforschung, Heidelberg) im Auftrag der Rhein-Neckar-Zeitung durchgeführt hat, und derzufolge die Mehrheit der Verbraucher keinen Bedarf für ein Einkaufszentrum sieht, wurde nicht thematisiert. Ein offener politischer Diskurs fand also nicht statt; wo wir ihn einforderten, wurde dies als lästiges Verweilen im Grundsätzlichen abgetan. Dieses Forum ist nicht der „Runde Tisch“, der uns zugesagt wurde!

Wir möchten mit unserem Rückzug aus dem Innenstadtforum verdeutlichen, dass wir uns als engagierte Bürger der Stadt nicht von einer falsch verstandenen Art von Öffentlichkeitsarbeit vereinnahmen lassen wollen. Wir können und wollen daher die vom Innenstadtforum auszusprechende Empfehlung an den Gemeinderat nicht mittragen.

BÜRGER FÜR HEIDELBERG e.V.
ILA
Der Vorstand
Initiative Lebenswerte Altstadt