Stimmen aus dem Gemeinderat (06.03.02)

Kristina Essig (CDU)

Sperrzeit


Kristina Essig-CDU, Bürgerinitiative Linda, Lärm, Lärmbelästigung, Krach, Grölen, Gröler, Ruhestörung, Nachtruhe, Dreck, Randale, Trinken, Saufen, Kotzen, Pinkeln, Untere Strasse, SaufmeileGroß waren die Ängste und schwerwiegend die Befürchtungen der Menschen in der Altstadt, als es vor ca. einem Jahr um die Frage ging, "Sperrzeitverkürzung für Gaststätten gemäß Beschluss der Landesregierung vom 21.11.2000 - ja oder nein?"


Gegensätzlich waren die Positionen der Betroffenen: Der Altstadtwirte einerseits, die sich durch den Vorschlag der Stadt, durch Rechtsverordnung eine Verkürzung der Sperrzeiten zu verhindern, benachteiligt und in der Ausübung ihres Geschäftsbetriebs beeinträchtigt sahen und der Altstadtbewohner andererseits, die befürchteten, noch mehr Lärm und schlaflose Nächte ertragen zu müssen.

Verständnis hatte man für beide Seiten, ein gegeneinander Abwägen der Interessen erschien für die meisten fast schon zynisch. Die Zwickmühle für diejenigen, die diesbezüglich die Entscheidung zu treffen hatten, war wie (fast ) immer: Ganz gleich, wie man entscheiden würde, Ärger und Unzufriedenheit waren vorprogrammiert.

Mit Überraschung, aber auch einer gewissen Erleichterung, griff man daher den Vorschlag des Bezirksbeirats Altstadt auf, der vorsah, dass sich sowohl die Altstadtwirte als auch die Anwohner zusammensetzten, um gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten für die befürchteten Folgen und Probleme, die eine Sperrzeitverkürzung möglicherweise mit sich bringen würde, zu suchen und zunächst einmal auszutesten, wie sich die Sperrzeitverkürzung tatsächlich auswirken würde und ob begleitende Maßnahmen greifen würden.

Nach einem Jahr "Probelauf" hat sich gezeigt, dass sich die veränderten Sperrzeiten in der Altstadt nicht negativ im Hinblick auf die Lärmentwicklung ausgewirkt haben und die seitens der Stadt ergriffenen Maßnahmen offenbar erfolgreich waren: Dem Bericht der Stadtverwaltung zufolge konnte sowohl eine Beruhigung bis dahin bereits vorhandener Problembereiche erreicht als auch deren Häufung oder Verlagerung verhindert werden. Sicher noch kein Ergebnis, dass es erlaubt, nunmehr die Hände in den Schoß zu legen, aber dennoch ein Ergebnis, das jetzt sogar die Stadtverwaltung zur Aussage veranlasst, dass es derzeit nicht für nötig gehalten werde, in der Altstadt durch Rechtsverordnung andere Öffnungszeiten als in der Gesamtstadt vorzuschreiben. Einer Ansicht, der auch seitens des Bezirksbeirats Altstadt nicht widersprochen wurde.

Ein erfreuliches Ergebnis, denke ich. Hier wurde mit viel Bereitwilligkeit und Kompromissbereitschaft, vielleicht auch einem guten Stück Fantasie - von beiden Seiten - möglicherweise ein besseres Ergebnis erreicht, als dies eine Rechtsverordnung hätte leisten können. Anordnungen "von oben" sind nicht immer geeignet, Probleme zu lösen und führen oft eher zu einer Verhärtung der Fronten. In der Altstadt wurde eine Chance genutzt - zusammen mit den Anwohnern und Wirten, aber auch dem Amt für öffentliche Ordnung und der Polizei - das Problem anzugehen, die Sache auf einen für alle Seiten guten Weg zu bringen und einem weitestgehend erträglichen Maße zuzuführen. Ein guter Weg, der Schule machen sollte!



> via Stadtblatt Heidelberg